… Wer lesen kann ist klar im Vorteil!
Jeder, der bereits einmal versucht hat, sich durch Klauselwerke der Banken, Versicherungen, Versorger, Netzanbieter etc. durchzukämpfen, hat mindestens einmal die Lust verspürt aufzugeben. Und sehr wahrscheinlich hat jeder dieser Lust bereits mehr als einmal nachgegeben.
Klauselwerke werden vom Verbraucher als lästige Notwendigkeit empfunden, ohne die ein Vertragsschluss leider nicht möglich erscheint. Die Marktmacht der Unternehmen, die Zwangsführung im Online-Shop, über den „Haken an der richtigen Stelle“, die Zustimmung zum Softwarelizenzvertrag …
… ohne AGB scheint nichts zu gehen.
Genau dieser Situation hat der Gesetzgeber Rechnung getragen und mit dem Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Möglichkeit eröffnet, Klauseln nach Vertragsabschluss einer Rechtsprüfung zu unterziehen, wenn sich der Verwender der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Streitfalle auf eine für den anderen Vertragspartner nachteilige Klausel beruft.
Dabei wurden etliche Klauseln unterschiedlichster Verwender bereits als unwirksam eingestuft. Alle Klauseln, die den Vertragspartner einseitig unangemessen benachteiligen, können von den Gerichten als unwirksam beurteilt werden. An die Stelle der dann gestrichenen Klausel tritt die gesetzliche Regelung, die in diesen Fällen für den Verbraucher günstigere Rechtsfolgen bereithält.
Ist die Haftung wirklich wirksam ausgeschlossen worden? Ist die Bindungsfrist an den Vertrag (Befristung) zulässig? Fragen unterschiedlichster Art und Zielrichtung können im Streitfalle die Gerichte beschäftigen.
Eine Rechtsprüfung kann hier schnell Klarheit schaffen. Über das Kontaktformular können Sie Ihr Problem schildern und die beanstandeten Klauseln übermitteln.
Auch Arbeitsverträge unterliegen seit 2001 dieser Rechtsprüfung.
