Compliance und Regulatorik, EU-Recht

Vetter Gerlach Hartmann Rechtsanwälte
Compliance und Regulatorik, EU-Recht
 

Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für Unternehmer

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Compliance bzw. Regeltreue (auch Regelkonformität) ist der Oberbegriff für die Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien, aber auch von freiwilligen Verhaltensmaßregeln in Unternehmen.

Unternehmen handeln rechtlich als Haftungsverband durch ihre verantwortlichen Organe und Mitarbeiter.

Unternehmen und Unternehmensverantwortliche sind über die §§ 9, 30 und 130 Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) gefordert, dafür Sorge zu tragen, dass aus dem Unternehmen heraus keine Gesetzesverstöße erfolgen.

Voraussetzung dafür ist die Kenntnis der einzuhaltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen und die Weisung an alle Mitarbeiter des Unternehmens, sich regelkonform zu verhalten.

Werden entsprechende Organisations- und Aufsichtsmaßnahmen nicht ergriffen, können Unternehmensleitung und auch das Unternehmen selbst zu Strafen verurteilt werden, wenn es aus dem Unternehmen heraus zu Gesetzesverstößen gekommen ist.

Daneben regeln eine Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften unmittelbare Pflichten und Verantwortungen des Unternehmens, die dieses einzuhalten hat und bei deren Nichteinhaltung dem Unternehmen unter Umständen empfindliche Bußgeld- oder Strafzahlungen drohen. Eine Pflicht zur Sicherstellung der Regelkonformität ergibt sich somit auch aus den Haftungsvorschriften für die Unternehmenslenker z.B. in §§ 91, 93 AktG sowie § 43 GmbHG mit der Verpflichtung der Vorstände oder Geschäftsführer zur Abwendung von wirtschaftlichem Schaden vom Unternehmen.

Es lohnt sich also genauer hinzusehen und nicht gleich vor dem „Bürokratiemonster“ der gefühlten Überregulatorik zu kapitulieren…

Auf den Folgeseiten möchten wir Ihnen daher gerne aufzeigen, wie wir Ihnen mit Rat und Tat bei der Erfüllung der gesetzlichen Aufgabenstellungen und deren Umsetzung und Dokomentation behilflich sein können. Sprechen Sie uns gerne darauf an.

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