Internetrecht Übersicht

Kaum ein Rechtsgebiet entwickelt sich weltweit so schnell wie das Internetrecht bzw. das Telemedienrecht. Es umfasst alle Rechtsprobleme, die man ohne Mobilgeräte oder vernetzte Computer nicht hätte oder nicht bemerkt hätte. Gerade das Internet hat eine Vielzahl an neuen Problemfeldern hervorgebracht, die zuvor unbekannte Rechtsfragen aufgeworfen haben. Viele Fragen sind in Gesetzgebung und Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt und sind aufgrund grenzüberschreitender Datenverkehre stark vom Europarecht und internationalen Rechtsabkommen geprägt. Zahlreiche Überschneidungen mit anderen Rechtsgebieten des Europarechts, z. B. dem Datenschutzrecht, dem Urheberrecht und dem Recht des unlauteren Wettbewerbs sind zu beachten, die ebenfalls zu den Tätigkeitsschwerpunkten unserer Kanzlei gehören.

Die häufigsten in unserer Beratungspraxis und in Rechtsstreitigkeiten unserer Mandanten wiederkehrenden Fallgruppen möchten wir Ihnen nachfolgend darstellen. Über die integrierten Links können Sie weitere Informationen abrufen und im Downloadbereich weiterführende Ausarbeitungen und Checklisten zu den jeweiligen Rechtsfragen im PDF-Format herunterladen.

Beachten Sie bitte, dass alle datenschutzrechtlichen Fragestellungen separat auf der Seite Datenschutzrecht behandelt werden.

Unsere „digitalen“ Top 5:

Da der Onlineshop rechtlich betrachtet lediglich ein Dienst des Internetauftritts des Unternehmens ist, gelten zunächst alle Rahmenbedingungen des Telemedienrechts, des Datenschutzrechts und des Werberechts auch für den Onlineshop des Unternehmens (siehe Unterseite rechtskonformer Internetauftritt).

Die Rechtspflichten für den Internetauftritt und den Onlineshop haben wir zusammengefasst in einer Ausarbeitung dargestellt, die Sie im Downloadbereich herunterladen können. Für die Rechtsfragen des Datenschutzes beachten Sie bitte ergänzend die ebenfalls dort veröffentlichte Checkliste.

Da etliche Informationspflichten und die Regelungen des Verbraucherschutzes nur auf Verkaufsplattformen B2C (business to consumer) berücksichtigt werden müssen, ist die erste Weichenstellung Ihre Entscheidung, ob eine reine Handelsplattform (B2B) oder eine Verkaufsplattform für „Jedermann“, also auch für Verbraucher im Rechtssinne eingerichtet werden soll.

Diese Weichenstellung ist für die rechtliche Beurteilung vieler Folgefragen maßgebend. Der Verbraucher hat ein Widerrufsrecht, der Unternehmer nicht, es gelten ggf. unterschiedliche allgemeine Geschäftsbedingungen als Grundlage, die Preisangaben, Informationspflichten und Shop-Routinen gegenüber Verbrauchern unterliegen anderen Regeln und der Verbraucher ist regelmäßig Datenberechtigter im Sinne der Datenschutzgesetze.

Die Fallstricke sind vielfältig und immer auf der Grundlage Ihres angebotenen Produkts oder Ihrer Dienstleistung (Content) zu prüfen und zu beurteilen. Die kursierenden allgemeinen Textbausteine passen in den wenigsten Fällen. Die Shopanbieter weisen in Ihren Nutzungsbedingungen ausdrücklich darauf hin, dass eine Verantwortung für die rechtskonformen Inhalte bei Ihnen als Verantwortlichen Shopbetreiber liegt. Eine rechtliche Kontrolle des Entwurfs vor dem Start im öffentlichen Internet sollte daher unbedingt veranlasst werden.

Wir unterstützen Sie gerne in allen Rechtsfragen rund um Ihren Internetauftritt und Ihr Waren- und Dienstleistungsangebot via Internet. Auch für Start-Ups mit geringem Budget für Rechtskosten finden wir Lösungen. Wenden Sie sich bitte mit Ihrem Anliegen direkt über unser Sekretariat 3 unter den angegebenen Kontaktdaten an.

Mobile Anwendungen dominieren zwischenzeitlich den Markt im Internet. Lösungen, die sich nicht ausschließlich auf eine Übertragung der statischen Website im responsive design für Mobilgeräte beschränken, sondern dem Nutzer zusätzliche Funktionen anbieten, müssen rechts- und datenschutzkonform programmiert (privacy by design) und voreingestellt (privacy by default) vertrieben werden. Auch die Nutzung als solche muss rechts- und datenschutzkonform ausgestaltet sein.

Diverse Themen verlangen Hinweise und Einwilligungen der Nutzer, Berechtigungen und automatisierte Abläufe müssen beschrieben werden, Impressum, Datenschutzhinweise und Nutzungsbedingungen sind im Regelfall auch bei der mobilen Anwendung des Unternehmens umzusetzen, wenn und soweit die App auch zu Werbe- oder Verkaufszwecken (auch after-sales) eingesetzt wird.

Zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Planung, Konstruktion, Herstellung und den Vertrieb einer mobilen Anwendung finden Sie eine Ausarbeitung im Downloadbereich. Auch hier kommt es auf den konkreten Einzelfall an. Ihre Konzeptidee sollte frühzeitig auf Rechtskonformität geprüft werden, damit hohe Kosten für spätere Anpassungen oder Umprogrammierungen vermieden werden. Im Dokument erfahren Sie hierzu mehr…

Wir unterstützen Sie gerne in allen Rechtsfragen rund um die mobile Anwendung. Auch für Start-Ups mit geringem Budget für Rechtskosten finden wir Lösungen. Wenden Sie sich bitte mit Ihrem Anliegen direkt über unser Sekretariat 3 unter den angegebenen Kontaktdaten an.